BMBF-Projekt LegEmerge: Gesetzgebung im Gesundheitsnotstand

Der Ausbruch des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 führte zu einer weltweiten Pandemie, welche nicht nur Medizin und Wissenschaft vor neue Herausforderungen stellt, sondern in erster Linie auch zahlreiche rechtliche und ethische Fragen aufwirft. Juristinnen und Juristen der Universität Passau gehen diesen Fragen nach.

Bei SARS-CoV-2 handelt es sich um ein Virus, das sich nicht nur rasant ausbreitet, sondern das auch schwerwiegende Gesundheitsprobleme bis hin zum Tod hervorrufen kann und über das in der Wissenschaft noch große Ungewissheit herrscht. Um ein effektives Handeln und damit die Eindämmung des Virus zu gewährleisten, wurden in Deutschland im Zuge der Corona-Krise weitreichende und in diesem Ausmaß beispiellose Maßnahmen, vor allem der Exekutive, getroffen. Darüber hinaus wurde im Eiltempo das geltende Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert sowie neue landesrechtliche Gesetze erlassen. Diese Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung bergen eine Vielzahl verfassungsrechtlich problematischer Aspekte.

Im Rahmen des Forschungsprojekts LegEmerge („Legislative Authority in a State of Health Emergency“) wollen die Juristinnen und Juristen der Universität Passau deswegen die zentrale Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers im Gesundheitsnotstand untersuchen und herausarbeiten. Zudem soll die momentane Rechtslage dargestellt und Optionen für ein kohärentes Regelwerk zur Bewältigung eines pandemiebedingten internen Gesundheitsnotstands aufgezeigt und ausformuliert werden.

Die Ergebnisse werden in Form von Aufsätzen in Fachzeitschriften veröffentlicht. Außerdem sollen Policy Briefs für politische Entscheidungsträger zur Verfügung gestellt werden.

Beteiligte und Förderung

Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, leitet das Projekt an der Universität Passau. 

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert das Vorhaben. Das Projekt hat eine Laufzeit von 18 Monaten.

Projektleitung an der Universität Passau	Prof. Dr. Hans-Georg Dederer (Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht)
Laufzeit	01.07.2020 - 31.12.2021
Website	https://www.jura.uni-passau.de/dederer/bmbf-projekte/legemerge/
Mittelgeber	BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung
Projektnummer	01KI20501
Themenfelder	Rechtswissenschaften, Rechtswissenschaften allgemein, Rechtswissenschaften